09.03.2010 18:30 Westerwelle und Niebel schaden dem Ansehen Deutschlands
Zum außen- und entwicklungspolitischen Verständnis der FDP-Minister Guido Westerwelle und Dirk Niebel erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Die FDP-Minister Guido Westerwelle und Dirk Niebel legen nach einer Reihe von innenpolitischen Wirrungen der Liberalen nun die Axt an die Reputation der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik:
Westerwelle reduziert das Amt des Außenministers auf das eines Außenwirtschaftsministers. Dass die Bundesrepublik Deutschland
08.03.2010 19:11 Für neue Perspektiven in der Arbeitsmarktpolitik
Wir finden uns mit Massenarbeitslosigkeit nicht ab. Unser Ziel bleibt es, durch aktive Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, Menschen - wo immer es geht - in ordentliche Arbeit zu bringen. Im Unterschied zu Guido Westerwelle, der bei Arbeitslosen kürzen will, geht es uns um Beschäftigungsperspektiven für diejenigen, die derzeit keine Perspektive haben.
04.03.2010 14:32 Röttgens Doppelschlag gegen die Erneuerbaren Energien
Bundesminister Röttgen und Schwarz-Gelb reden nett über Erneuerbare Energie. In der Praxis aber bekämpfen sie die Energiewende, wie Röttgens Doppelschlag gegen diese Zukunftsenergien zeigt.
04.03.2010 14:28 Griechenland: Lösungsvorschlag von CDU und FDP ist ein Armutszeugnis
Es ist ein Armutszeugnis, dass den Wirtschafts- und Finanzexperten von CDU und FDP nichts Besseres einfällt, als den Griechen zu empfehlen, ihre Inseln zu verkaufen. Es scheint den Herren Schäffler und Wanderwitz an Wirtschaftskompetenz zu mangeln.
03.03.2010 17:55 Schröders Pflegezeit-Pläne gehen an der Realität vorbei
Die Pläne von Bundesfamilienministerin Schröder für eine Pflegezeit gehen an der Realität pflegender Angehöriger vorbei. Die von ihr geforderte zweijährige Pflegezeit können sich nur jene leisten, die ohne weiteres auf ein Viertel ihres Einkommens verzichten können.
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